Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Firma:

Salzwerk-Berlin

Annett Goldschmidt

Rosenbeck 14

16244 Schorfheide

Inhaber:

Annett Goldschmidt

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Salzwerk Berlin-Annett Goldschmidt) über die Internetseite www.salzwerk-berlin.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Soweit Sie das Sofortzahl-System „PayPal – pder PayPal-Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Wählen Sie als Zahlsystem die Vorkasse, werden Ihnen nach erfolgreicher Anmeldung und Bestellung über die Schaltfläche "kaufen", die Kontodaten per Email übermittelt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung und somit eine Auftragsbestätigung.
Bei Zahlung über "PayPal erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail von Paypal.de.

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail).

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
 

§ 4 Haftung

(1)  Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Annett Goldschmidt
Rosenbeck 14
16244 Schorfheide
Deutschland
Telefon: 03335 - 7979954
E-Mail: info@salzwerk-berlin.de


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

 

Unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, gelten ausschließlich unsere nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen für Angebote, Verträge und Lieferungen. Davon abweichende, entgegenstehende Verkaufs-, Einkaufs- und Lieferbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Anderslautende Bedingungen des Käufers/Bestellers werden nur anerkannt, wenn eine gesonderte schriftliche Bestätigung des Verkäufers vorliegt. Mündliche oder schriftliche Bestellungen, Auftragserteilungen oder die Annahme der Lieferung,  gelten darüber hinaus als Anerkennung unserer Verkaufs- und Zahlungsbedingungen. Mit Erscheinen einer neuen Preisübersicht verlieren alle vorausgegangenen Preisangaben ihre Gültigkeit. Wir behalten uns vor, während des Jahres Preisänderungen durchzuführen. Sonderpreise werden gesondert vereinbart.

5.1. Preise

Sämtliche angegebene Preise in unseren Online-Shop, verstehen sich als Gesamtpreise, also Bruttopreise inclusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, ausschließlich Fracht- und Versicherungskosten. Es sei denn, es sind andere Preise vereinbart.
Maßgeblich sind die in unseren Verkaufsunterlagen und im Online-Shop genannten Preise in Euro inclusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Alle Preisangaben verlieren mit jeder Neuausgabe der Preislisten bzw. Überarbeitung der Preise  ihre Gültigkeit.

Zahlungen von Kunden innerhalb und  außerhalb Deutschlands, erfolgen grundsätzlich per Vorkasse. Es sei denn, es wird zwischen Verkäufer und Käufer gesondert vereinbart.

 

5.2. Lieferung

Alle Sendungen erfolgen, soweit nicht anders vereinbart auf Rechnung des Käufers. Auf Wunsch des Käufers und auf seine Rechnung kann eine Transportversicherung abgeschlossen werden. Die Wahl der Verpackung erfolgt durch Salzwerk Berlin, sofern nichts anderes vereinbart, im Ermessen des Verkäufers. Versandart und Versandweg legt der Verkäufer fest, sofern nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt 2-5 Werktage nach der Bestellung und nach Zahlungseingang. Werden andere Lieferfristen vereinbart und diese verlängern sich durch Einwirken höherer Gewalt, wie z.B. längere Lieferfristen von Vorlieferanten, Unruhen, Streiks usw.), kann die Lieferfrist sich angemessen, den Umständen entsprechend, verlängern.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

6.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

6.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

Für bezogene Waren von anderen Lieferanten oder Händlern, die zum Wiederverkauf stehen und nicht von uns weiterverarbeitet werden, übernehmen wir keine Gewähr auf Fremdkörperfreiheit, völlige Gleichheit der Qualität, Zustand und Art der Verpackung sowie für versteckte Mängel . Soweit ein Schaden von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, haften wir lediglich im Rahmen der Deckung der von uns abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung.

7.Eigentumsvorbehalt 

Der Verkäufer behält sich das Eigentum von den Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Verfügungen über die Ware dürfen nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs erfolgen. Daraus entstehende Forderungen gegenüber Dritten werden sicherheitshalber an uns abgetreten. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Erzeugnisse bei Weiterverarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit unserer Ware.

 

8. Haftung 

Für den Fall der Unwirksamkeit einer Haftungsbeschränkung oder eines Haftungsausschlusses dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere im Bereich der leichten Fahrlässigkeit, wird die Haftung des Lieferers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Sollte einer der vorstehenden Klauseln sich als nichtig erweisen, so bleibt die Gültigkeit der übrigen hiervon unberührt.

9. Datenschutz und Datenspeicherung

Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

 

10. Sonstiges 

Produktbeschreibungen und  -bilder in unseren Verkaufsunterlagen oder auf unserer Webseite sowie deren Änderungen sind vorbehalten. Wir haften nicht für Druck- oder Schreibfehler.

 

11. Nichtigkeitsklausel

Änderungen und Ergänzungen dieser Klauseln bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle dieser unwirksamen Bestimmung, eine gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die zudem dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt.

 

Sollten einzelne Bestimmungen zwischen Verkäufer und Käufer unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

 

letzte Aktualisierung: 10.05.2019

Salzwerk-Berlin